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Reden zur IZH-Debatte
Hamburger Bürgerschaft, 22.8.2018

Die AfD-Fraktion fordert Sanktionen gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH).
Hintergrund sind unter anderem auch Berichte, wonach gemäß dem Landesamt
für Verfassungsschutz IZH-Vertreter erneut am israelfeindlichen Al-Quds-Marsch in
Berlin teilgenommen haben. In diesem Zusammenhang sind
Forderungen laut
geworden,
das IZH aus den Staatsverträgen mit den islamischen Gemeinden
auszuschließen
. Die Verträge bekräftigen etwa die Rechte der Muslimverbände,
und im Gegenzug bekennen sich die Religionsgemeinschaften – eigentlich
eine Selbstverständlichkeit für jeden, der in Deutschland lebt – zum Grundgesetz.
Der Senat solle, so die AfD, darauf hinwirken, dass die SCHURA (Rat der Islamischen
Gemeinschaften in Hamburg) das IZH „aus ihren Reihen ausschließt". Im Falle
einer Weigerung solle der Staatsvertrag aufgekündigt werden
(Drucksachen-Nummer 21/13532).
• Quelle: Hamburgische Bürgerschaft

*
ANMERKUNG
Falls keine Tonspur erkennbar, bitte mehrmals im Bereich unter den Namen tippen
oder den Bereich mit zwei Fingern auf dem Display aufspreizen, bis die Tonspur erscheint

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Kruse AfD


Wysocki SPD


Wersich CDU


v. Berg GRÜNE


Schneider LINKE


v. Treuenfels FDP


Abstimmung

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AfD-Antrag

Kl. Anfrage der AfD zum neuen
Leiter des IZH


***
Website des IZH
*
I
ZH: Stellungnahme zum Artikel im Hamburger Abendblatt
(vom 12.07.16 + 03.11.16), zum Artikel der taz.de (08.11.16) und zum Antrag A-01 der Grünen

TV-Sender HH1
Interview mit IZH-Vertreter im neuen Schura-Vorstand
(29. Apr. 2019)


Hamburgische Bürgerschaft – AKTUELLE STUNDE (19.6.19):
Das IZH, der Verfassungsschutz und die SPD (40:36)


**
*
Medienstimmen zur IZH-Debatte im HHer
Landesparlament:

DIE WELT
Islamisches Zentrum Hamburg soll sich „bekennen“


HAMBURGER ABENDBLATT 23.8.18
Islamverträge: Alle Parteien kritisieren Blaue Moschee

HAMBURGER ABENDBLATT 11.5.18
Besuch von Anti-Israel-Demo: Islamverträge vor dem Aus?


NDR-Vorankündigung: "IZH in der Kritik"
(mit Erkenntnissen des VerfSchutz-Chefs HH)

NDR
Blaue Moschee: Kritik, aber Islamvertrag bleibt





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